AGB der Salto Handelsgesellschaft mbH

Kunde – Händler – Recht

Wir sind ein kundenorientiertes Unternehmen. Unser Ziel ist die Zufriedenheit unserer kleinen und unserer großen Kunden. Das beginnt bei der Produktauswahl und endet noch nicht bei der kulanten Bearbeitung von Reklamationen. Sollte es zu Konflikten mit einem Kunden kommen, so suchen wir immer nach einem Weg, der für beide Seiten akzeptabel ist und vermeiden juristischen Streit.
Wir haben eine Bitte: Auch wenn Sie sich über uns ärgern mussten – was wir vermeiden wollen, aber nicht immer können – sprechen Sie uns an oder schicken Sie uns eine Email.
Wir versprechen, Ihren Ärger geduldig und verständnisvoll anzuhören und nach einer für Sie akzeptablen Lösung zu suchen.

Unsere Geschäftsbedingungen,
kurz und verständlich zusammen­gefasst:

  1. Sie bestellen eines unserer Produkte. Da wir Sie aber noch nicht kennen, bitten wir Sie um Vorauszahlung. Wir schicken Ihnen Ihr Wunschmöbel mit einer vertrauenswürdigen Möbelspedition. Dennoch: bitte prüfen Sie gründlich, ob die Verpackung unbeschädigt ist. Bei Rissen, Knicken, Löchern: fotografieren Sie die Schäden und schreiben Sie „Verpackung beschädigt erhalten“ auf den Lieferschein. Falls Sie den Lieferschein ohne Prüfung der Verpackung unterschreiben, dann ersetzt die Transportfirma einen eventuellen Schaden nicht.
  2. Wenn alles gut angekommen ist, packen Sie die Möbelteile bitte vorsichtig aus und prüfen Sie Vollständigkeit und Fehlerfreiheit. Die Verpackung sollten Sie nicht sofort wegwerfen. Sie haben das Recht, die Möbel 14 Tage lang zu prüfen – nicht aber, sie in Benutzung zu nehmen! – und bei Nichtgefallen wieder abholen zu lassen. Das geht ohne Schaden nur mit der Originalverpackung
  3. In den allermeisten Fällen geht aber alles glatt – und wir wünschen Ihnen viel Freude mit den neuen Möbeln. Falls Sie uns auch eine Freude machen wollen, so schicken Sie per Email ein kleines Lob mit einem Foto der Möbel – es gibt für uns kein schöneres Geschenk. Die Adresse: briefkasten@salto-einrichtung.de

Aus Gründen der Rechtssicherheit benötigen wir dennoch die folgenden – auch für uns nicht einfachen – juristischen Klauseln, die Sie bitte lesen und per Haken bei Ihrer Bestellung akzeptieren.

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der SALTO Handelsgesellschaft mbH, München

§ 1 Vertragsabschluß

(1) Ihre Kundenbestellung per Internet ist ein Angebot an die SALTO Handelsgesellschaft mbH, im Folgenden SALTO genannt, zum Vertrags­abschluss. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots durch SALTO zustande. Die Annahme durch SALTO erfolgt, sofern nicht eine frühere Annahme erklärt wurde, mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden. Die Bestätigung der Kundenbestellung per Email durch SALTO bestätigt lediglich den Zugang der auf elektronischem Wege eingegangenen Bestellung. Diese Bestätigung ist keine Annahme des kundenseitigen Vertragsangebotes.

(3) Zahlungen des Bestellers, die vor Annahme des Angebots eingegangen sind, werden bei Nichtannahme des Angebotes durch SALTO innerhalb von 30 Tagen zurückerstattet.

(4) Abweichend von §1Abs.2 gilt die Zahlung des Kunden auf sein Vertragangebot sog. Bestellung) doch als angenommen, wenn SALTO selbst den Kaufpreis auf die bestellte Ware von einem kundenseitig benannten Bankkonto einzieht. In diesem Falle gilt das Vertragsangebot des Kunden mit dem Eingang des eingezogenen Zahlbetrages auf dem Bankkonto von SALTO als angenommen. Ein späterer Rückruf dieses Bankeinzuges durch den Kunden bewirkt keine Auflösung des bereits zustande gekommenen Vertrages.

§ 2 Preise, Eigentumsvorbehalt

(1) Unsere in Katalogen, Werbeschriften oder über elektronische Werbemedien genannten Preise gelten freibleibend. Alle Preise sind in EURO ausgezeichnet und enthalten die zurzeit gültige Mehrwertsteuer. Sie verstehen sich exkl. Transport- und Verpackungskosten bis zum Erfüllungsort gem. § 3. Verpackungs- und Transportkosten werden gesondert ausgewiesen, sofern sie anfallen.

(2) Zusätzliche Kosten für die Lieferung der bestellten Ware an einen anderen als den ursprünglich vereinbarten Lieferort gehen zu Lasten des Bestellers auch dann, wenn dies nicht ausdrücklich in der Bestellung oder anderen kaufvertragsrelevanten Dokumenten gesagt wird.

(3) Nachträglich oder gesondert bestellte und somit im ursprünglich vereinbarten Kaufpreis nicht enthaltene Leistungen wie zum Beispiel z.B. für Montage- oder Aufbauarbeiten werden im nachträglich oder gesondert bestellten Umfang zusätzlich in Rechnung gestellt. Sie sind spätestens bei Übergabe bzw. Abnahme zu bezahlen. Diese Leistungen werden je nach Leistungsart stückweise, pauschal, nach Einheitspreisen oder nach Stunden abgerechnet. Stundenweise abgerechnete Leistungen werden zum vereinbarten Stundenhonorar je angefangener halber Stunde abgerechnet, An- und Abfahrt zu 75% des Arbeitsstundensatzes. Zu diesen Leistungen zählen auch Lieferungen in obere Stockwerke (höher als 3.Stock) ohne tauglichen Aufzug, schwer zugängliche oder nicht anfahrbare Grundstücke und ähnliche Liefererschwernisse. Hierfür werden pauschal € 100.- berechnet, es sei denn, der Kunde kann einen geringeren Aufwand für die Anlieferung nachweisen.

(4) Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von SALTO bzw. im Eigentum der Hersteller, falls das Eigentum daran bei Lieferung noch nicht auf uns übergegangen ist.

§ 3 Lieferung, Lieferzeit, Verpackungsmaterial, schwere Lieferhindernisse

(1) Sofern nicht konkrete Lieferzeiten schriftlich ausdrücklich als verbindlich zugesagt wurden, ist das Lieferdatum herstellerabhängig. Einfache schriftliche Angaben zur Lieferzeit unsererseits, z.B. auf einer Bestellung, sind unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich ein Fixtermin vereinbart wurde.

(2) Wenn im Kaufvertrag die Lieferart Premium-Service vereinbart ist, so erfolgt die Lieferung von Möbeln an den Verwendungsort (zum Beispiel in das Kinderzimmer). Ist die Lieferart Spedition vereinbart, so erfolgt die Lieferung durch die Spedition vor das Grundstück, die Möbel werden nicht in das Haus gebracht.
Die angezeigten Kosten für die Anlieferung sind gültig für Deutschland (ohne Inseln), für Lieferungen nach Österreich und in die Schweiz fragen Sie bitte die Lieferkosten bei uns an.

(3) Verpackungsmaterial wird von uns nicht zurückgenommen.

(4) Alle Fälle höherer Gewalt, einschließlich Rohstoff- und Energiemangel oder Insolvenz oder andere absolute Lieferhindernisse auf Herstellerseite und die hieraus entstehenden Folgen entbinden uns ohne Schadensersatzpflicht von den auf diesen Zeitraum bzw. aus diesen Gründen entfallenden Lieferungen. In Verzugsetzung ist in diesen Fällen ausgeschlossen, sofern die Unmöglichkeit der Leistung von uns unverzüglich mitgeteilt wurde. In diesen Fällen haben wir das Recht, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wir erstatten in diesem Falle selbstverständlich alle bereits geleisteten Zahlungen auf den Kaufpreis.

§ 4 Lieferqualität, Mängel und deren Beseitigung

(1) Fast alle unsere Produkte werden in kleinen Serien handwerklich gefertigt. Geringe Abweichungen in Maßen und Farbton der Ware gelten nicht als Sachmangel, solange die Funktionstauglichkeit der gelieferten Ware dadurch nicht beeinträchtigt ist.  Das gilt besonders für Schattierungen, Schlieren und leichten Kantenabrieb der Lackierung. Abweichungen in der Oberflächenbeschaffenheit, die vom Kunden nicht fotografisch dokumentiert werden können, gelten als handwerklich bedingt und sind kein Sachmangel.

(2) Natur- und wachstumsbedingte Materialunterschiede sind bei gleicher Funktionalität kein Sachmangel. Dies gilt insbesondere für Massivholz-Artikel. Deren optisches Erscheinungsbild kann von Abbildungen desselben Gegenstandes in Verkaufsprospekten etc. abweichen. Leichter Verzug oder Rissbildung bei Massivholz liegen im Material begründet und sind kein Sachmangel, solange sie die Funktion nicht beeinträchtigen.

(3) Vollholzartikel können dunkle Äste enthalten. Diese gelten erst dann als Sachmangel, wenn sich das eingewachsene Aststück innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfristen aus dem umliegenden Holz löst und hierdurch ein Loch entsteht.

§ 5 Drittleistungen

(1) Auf Käuferwunsch durch uns vermittelte Leistungen Dritter, z.B. Montagehilfen zum Aufbau von Möbeln oder ergänzende Oberflächen­behandlungen, begründen kein neues oder erweitertes Leistungs­verhältnis zwischen dem Käufer und uns. Dies gilt auch dann, wenn wir die Leistungswünsche des Käufers dergestalt an den Dritten weiterleiten, dass der Käufer selbst keinen unmittelbaren Kontakt zu ihm hat, oder wenn wir als Bote für die Überbringung des Drittleistungshonorars auftreten.

(2) Die Prüfung der Leistungsfähigkeit von uns vermittelter Dritter beschränkt sich auf unsere konkreten Geschäftserfahrungen mit dem jeweiligen Dritten. Wir haften für Leistungsmängel Dritter deshalb nur, sofern dieser Dritte trotz uns bekannter mangelnder Eignung von uns vermittelt wurde.

§ 6 Anzahlung, Abrechnung, Verzug

(1) Der Inlandsversand der Ware erfolgt entweder nach vollständiger Vorauskasse abzüglich vereinbartem Skonto, oder per Nachnahme. Die Kosten einer gesonderten Inkassogebühr Dritter bei Sendung per Nachnahme trägt der Käufer, auch wenn dies nicht ausdrücklich auf der Bestellung oder der Rechnung vermerkt ist. Die Anzahlung hat der Käufer entweder bar oder durch Banküberweisung zu leisten.

(2) Skonto gilt ohne weiteren Hinweis als abbedungen, wenn dem Kunden vor Vertragsschluss nach entsprechender Verhandlung ein Preisnachlass auf einen Teil oder die gesamte Ware gewährt wurde und der Vorauszahlungsskonto nicht dennoch und nochmals ausdrücklich und schriftlich auf der Rechnung bestätigt wird. Ferner hat der Käufer kein Recht zum Skontoabzug nach Abs.1, wenn die Bestellung auf der Grundlage eines Internetangebots oder direkt per Internet erfolgte.

(4) Bei Auslandsversand erfolgt die Lieferung nur gegen Vorauszahlung der gesamten Rechnungssumme einschließlich aller Geldtransaktionsgebühren und Frachtkosten, oder nach Stellung eines bankverbürgten Avals.

(5) Alle nicht bereits zuvor gezahlten Kaufpreisteile sind spätestens mit Aushändigung der Kaufsache an den Käufer fällig.

§ 7 Widerrufsbelehrung

Sofern Sie im Verhältnis zu uns Verbraucher sind und es sich bei Ihrem Kauf um einen Fernabsatzvertragsverhältnis gem. § 312 b BGB handelt, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief oder per E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tage ihres Eingangs beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: SALTO GmbH / Seidlstrasse 8 / 80335 München. Rücksendungen der Ware sind an dieselbe Adresse wie die Widerrufserklärung zu richten.

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, haben Sie uns nach § 312e BGB Wertersatz für die Benutzung nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rückstritt nur zu leisten, sofern Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung ihrer Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren per Paketversand zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen von der Spedition abgeholt und Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung in Höhe von € 180.- zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufs-Belehrung

§ 8 Datenschutz, Salvatorische Klausel

(1) Der Käufer ist damit einverstanden, dass die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an Geschäftspartner weitergegeben werden.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des unter ihrer Einbindung abgeschlossenen Kaufvertrages hierdurch im übrigen nicht berührt.

Datenschutz

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Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden:

1. Erhebung und Verarbeitung von Daten

Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain.
Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.

2. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.

Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.

Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

3. Auskunftsrecht

Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

4. Sicherheitshinweis

Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

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